Thomas Knapp

 

Stellungnahme zu GroKo Verhandlungen

Veröffentlicht in Ortsverein

Die Entscheidung ist gefallen. 

Ein spannender Sonntag liegt hinter uns. Ein Sonntag, an dem Sozialdemokraten deutlich gezeigt haben, dass die von vielen Mitgliedern lang vermisste Diskussionskultur wieder lebt.

Es wurde hart gestritten, hart in der Sache, mit guten Argumenten auf beiden Seiten, aber immer im gegenseitigen Respekt.

Wer es in den Medien verfolgt hat, sah ein eindrucksvolles Beispiel für gelebte – und lebhafte – Demokratie. Es wurde gemeinsam um den besten Weg der SPD gerungen und nach einer emotionalen Debatte mehrheitlich entschieden, jetzt mit CDU und CSU über einen gemeinsamen Koalitionsvertrag zu verhandeln.

Auch die Remchinger Sozialdemokraten haben das Sondierungsergebnis diskutiert und eine große Mehrheit hält das Ergebnis für eine gute Grundlage für weitere Gespräche. So wurde auch die schwerwiegende Entscheidung der Delegierten begrüßt.

Wir sehen zähneknirschend die Verantwortung, die nach einem unverständlichen Abbruch der Jamaika-Runde durch die FDP, bei den handelnden Politikern liegt. Unser Land braucht endlich wieder eine handlungsfähige Regierung.  Wir sehen darin eine reine Pflichtaufgabe, die ausschließlich Vernunft und Verstand anordnet und keine Wunschveranstaltung, die uns jubeln lässt. 

Nun steht eine Reihe von intensiven Verhandlungen vor unseren Beauftragten. Sicher wurden in den Sondierungsgesprächen schon ein paar Punkte sozialdemokratischer Politik erreicht, aber es ist ebenso klar, dass hier noch viele Details und Kernpunkte im Bereich der Sozial- und Europapolitik verhandelt werden müssen. 

In den Koalitionsverhandlungen muss weiter hart gerungen werden, um noch mehr für die Menschen in unserem Land rauszuholen. Darum geht es den Sozialdemokraten:  spürbare Verbesserungen im Leben der Menschen zu erreichen. Dies ist Auftrag des Parteitages, aber auch das  Versprechen des Parteivorstandes.

Wir werden in Remchingen darüber zu gegebener Zeit mit allen unseren Mitgliedern in einer gemeinsamen Sitzung unseres Ortsvereins hoffentlich ebenso lebhaft und fair wie auf dem Parteitag diskutieren. Allerdings geht das erst, wenn das Koalitionspapier vorliegt. Denn dann sind alle Mitglieder der SPD (immerhin 440.000) gefragt!

Jede und Jeder in der SPD kann entscheiden, ob auf der Basis des Verhandlungsergebnisses zustimmen können, dass die SPD in eine Regierung eintreten wird.

Wir werden zu dieser Diskussionsveranstaltung sicher kurzfristig einladen, hoffen aber schon heute, dass möglichst viele Mitglieder und Freunde der SPD teilnehmen werden.

Andreas Beier
Ortsvereinsvorsitzender

Antje Hill
Fraktionssprecherin

 

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