Thomas Knapp

 

Gemeinderatssitzungen im Dezember

Veröffentlicht in Kommunalpolitik


Rolf Vetter, Gaby Wulff, BM Jürgen Troll

Der Gemeinderat schloss das Sitzungsjahr mit den beiden Sitzungen am 3. und 9.12. ab. Es standen nochmals wichtige Themen auf der Agenda.

Unser SPD-Stadtrat Rolf Vetter wurde für seine 20-jährige Tätigkeit im Gemeinderat geehrt. Im Rahmen dessen erhielt er vom Gemeindetag Baden-Württemberg eine Auszeichnung, die dieses Ehrenamt würdigt. Wir gratulieren Rolf und freuen uns, dass er uns noch weitere Jahre erhalten bleibt.

Das Regenwasserrückhaltebecken, welches verhindern soll, dass unser Städtle bei einem erneuten Hochwasser geflutet wird, wird am 13.12. eingeweiht. In der Gemeinderatssitzung wurden die Mehrkosten durch Mehrmengen.

Der Bebauungsplan, der noch fehlte um den Spatenstich für den Bauhof (inkl. Vereinsräume für den Musikverein) durchzuführen, wurde beschlossen. Somit steht dem Spatenstich am 16.12. nichts mehr im Wege. Die damit verbundene Nutzungsvereinbarung zwischen Stadt und Musikverein wurde ebenfalls einstimmig beschlossen.

Die neue Gebührensatzung für die städtischen Kindertageseinrichtungen wurde verabschiedet. Wie bereits erwähnt, konnten wir als SPD-Fraktion dieser Satzung nicht zustimmen, da die soziale Staffelung (nach Einkommen der Eltern), die wir gefordert haben, nicht berücksichtigt wurde. Wir sind der Meinung, dass es nicht gerecht ist wenn ein Zahnarzt und dessen Putzfrau dieselben Gebühren für die Unterbringung ihrer Kinder tragen müssen. Dies haben wir mit der Ablehnung der Gebührensatzung deutlich gemacht. Für eine soziale Staffelung gibt es im jetzigen Rat leider keine Mehrheit. In Bezug auf den Waldkindergarten haben wir beschlossen, dass die Betriebskosten ab dem 1.1.2020 in Höhe von 85% bezuschusst werden und der Abmangel zu 100%. Bedingung hierfür war, dass wir für Heimsheimer Kinder 20 Belegplätze zur Verfügung haben werden. Dies ist auch notwendig, da wir mit vielen neuen Kindern rechnen und der Waldkindergarten in der Bedarfsplanung der Stadt mit einfließt. Wir begrüßen es sehr, dass wir dieses Angebot in Heimsheim haben. Mit diesem Beschluss haben wir ebenfalls erreicht, dass sich die Gebühren von den städtischen Kindertageseinrichtungen und dem Waldkindergarten angleichen, so dass der Waldkindergarten kein „Elite-Kindergarten“ wird.

Änderungen der Wasserversorgungs- und Abwassersatzung  wurden für die nächsten beiden Jahre beschlossen. Es wird sich in beiden Fällen um eine Kostensenkung handeln, da mit größeren Abnahmemengen aufgrund von Lailberg 2 gerechnet wird.

In der ersten Sitzung im Januar soll der Haushaltsplan für das Jahr 2020 verabschiedet werden, diesbezüglich konnten in der letzten Sitzung Änderungs- bzw. Erweiterungsanträge gestellt werden. Dies haben wir genutzt und erreicht, dass Neubürger ab dem 1.1.2020 das Mitteilungsblatt für ein halbes Jahr kostenfrei erhalten. Das Mitteilungsblatt ist eine wichtige Informationsplattform, auf der sich Stadt, Kirchen, Vereine, Bücherei, usw. präsentieren. Gerade für neue Mitbürger sind diese Informationen wichtig um sich zu orientieren und einbringen zu können. In einem Antrag der FWV wurde beschlossen, dass die Mittel, die für kostenfreies WLAN in der Stadtmitte eingestellt wurden, besser für eine bessere Internetabdeckung in den Bereichen Bibliothek (VHS) und Stadthalle genutzt werden sollen. Herr Troll gab bekannt, dass sich Heimsheim an einem eCar Sharing Projekt beteiligen wird, welches zum Ziel hat, dass zwei Ladesäulen sowie ein Renault ZOE zur Verfügung gestellt werden sollen. Bürgerinnen und Bürger werden sich dann dieses Fahrzeug ausleihen können.

 

Homepage SPD Ortsverein Heimsheim

E-Mobilität kurz und knapp erklärt

 

Termine

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14.09.2020, 19:30 Uhr Mitgliederversammlung

15.09.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Kreisvorstandssitzung

17.09.2020, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Gemeinderatssitzung

18.09.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Kreisdelegiertenkonferenz

15.10.2020, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Gemeinderatssitzung

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